Sammlung ArbeitsrechtABGB - Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch§ 696 - 1. Bedingung
Metadaten
Einleitung.
Von den bürgerlichen Gesetzen überhaupt.
Erster Theil.
Von dem Personen-Rechte.
Zweyter Theil des bürgerlichen Gesetzbuches.
Von dem Sachenrechte.
Von Sachen und ihrer rechtlichen Eintheilung.
§ 285 Begriff von Sachen im rechtlichen Sinne.
§ 285a
§ 286 Eintheilung der Sachen nach Verschiedenheit des Subjectes, dem sie gehören.
§ 287 Freystehende Sachen; öffentliches Gut und Staatsvermögen.
§ 288 Gemeindegut, Gemeindevermögen.
§ 289 Privat-Gut des Landesfürsten.
§ 290 Allgemeine Vorschrift in Rücksicht dieser verschiedenen Arten der Güter.
§ 291 Eintheilung der Sachen nach dem Unterschiede ihrer Beschaffenheit.
§ 292 Körperliche und unkörperliche Sachen;
§ 293 bewegliche und unbewegliche.
§ 294 Zugehör überhaupt.
§ 295 insbesondere bey Grundstücken und Teichen;
§ 296
§ 297 und bey Gebäuden.
§ 297a Maschinen.
§ 298 Rechte sind insgemein als bewegliche Sachen anzusehen;
§ 299 auch die vorgemerkten Forderungen.
§ 300 Kellereigentum
§ 301 Verbrauchbare und unverbrauchbare Sachen.
§ 302 Gesamtsache (universitas rerum).
§ 303 Schätzbare und unschätzbare.
§ 304 Maßstab der gerichtlichen Schätzung.
§ 305 Ordentlicher und außerordentlicher Preis.
§ 306 Welcher bey gerichtlichen Schätzungen zur Richtschnur zu nehmen.
§ 307 Begriffe vom dinglichen und persönlichen Sachenrechte.
§ 308
Erste Abtheilung
des Sachenrechtes.
Erstes Hauptstück.
Von dem Besitze.
Zweytes Hauptstück.
Von dem Eigenthumsrechte.
Drittes Hauptstück.
Von der Erwerbung des Eigenthumes durch Zueignung.
Viertes Hauptstück.
Von Erwerbung des Eigenthumes durch Zuwachs.
Fünftes Hauptstück.
Von Erwerbung des Eigenthumes durch Uebergabe.
Sechstes Hauptstück.
Von dem Pfandrechte.
Siebentes Hauptstück
Von Dienstbarkeiten (Servituten)
Achtes Hauptstück
Vom Erbrecht allgemein
Neuntes Hauptstück
Gewillkürte Erbfolge
Zehntes Hauptstück
Von der Ersatz- und Nacherbschaft
Elftes Hauptstück
Vermächtnisse
Zwölftes Hauptstück
Von der Einschränkung und Aufhebung des letzten Willens
I. Allgemeines
II. Arten der Einschränkung
§ 696 1. Bedingung
§ 697 a) Unverständliche und gesetz- oder sittenwidrige Bedingungen
§ 698 b) Unmögliche Bedingungen
§ 699 c) Mögliche und erlaubte Bedingungen
§ 701 d) Erfüllung der Bedingung zu Lebzeiten des Verstorbenen
§ 702 e) Keine Erfüllung der Bedingung durch Nachberufene
§ 703 f) Wirkung einer möglichen aufschiebenden Bedingung
§ 705 2. Befristung
§ 706
§ 707 Vorberechtigung
§ 708 Nachberechtigung
§ 709 3. Auflage
§ 710
§ 711
§ 712 Strafvermächtnis und Bestreitungsverbot
III. Aufhebung letztwilliger Verfügungen
Dreizehntes Hauptstück
Von der gesetzlichen Erbfolge
Vierzehntes Hauptstück
Vom Pflichtteil und der Anrechnung auf den Pflichtteil
Fünfzehntes Hauptstück
Erwerb einer Erbschaft
Sechzehntes Hauptstück.
Von der Gemeinschaft des Eigenthumes und anderer dinglichen Rechte.
Zweyter Theil.
Dritter Theil
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch > § 696 - 1. Bedingung

römisch II. Arten der Einschränkung

1. Bedingung

Paragraph 696,

Eine Bedingung ist ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem, ob sie sich auf den Eintritt oder Nichteintritt des Ereignisses bezieht. Sie ist aufschiebend, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung wirksam wird, und auflösend, wenn das zugedachte Recht bei ihrem Eintritt verloren geht.

Kundmachungsorgan

JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2015,

Inkrafttretensdatum

01.01.2017

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/jgs/1811/946/P696/NOR40172925