Sammlung ArbeitsrechtEpiG - Epidemiegesetz 1950§ 18 - Schließung von Lehranstalten.
Metadaten
I. HAUPTSTÜCK.
Ermittlung der Krankheit.
II. HAUPTSTÜCK.
Vorkehrungen zur Verhütung und Bekämpfung anzeigepflichtiger Krankheiten
§ 6 Einleitung von Vorkehrungen bei Auftreten anzeigepflichtiger Krankheiten.
§ 7 Absonderung Kranker.
§ 7a Rechtsschutz bei Absonderungen
§ 7b Verkehrsbeschränkungen
§ 8 Desinfektion.
§ 9 Ausschließung einzelner Personen von Lehranstalten.
§ 10 Beschränkung der Wasserbenützung und sonstige Vorsichtsmaßregeln.
§ 11 Beschränkung des Lebensmittelverkehrs.
§ 12 Abschließung von Wohnungen, Verbot von Totenfeierlichkeiten.
§ 13 Maßnahmen in Bezug auf Leichen.
§ 14 Vertilgung von Tieren.
§ 15 Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen.
§ 16 Besondere Meldevorschriften.
§ 17 Überwachung bestimmter Personen.
§ 18 Schließung von Lehranstalten.
§ 19 Verbot des Hausierhandels.
§ 20 Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen.
§ 21 Bezeichnung von Häusern und Wohnungen.
§ 22 Räumung von Wohnungen.
§ 23 Verkehrsbeschränkung für bestimmte Gegenstände
§ 24 Verkehrsbeschränkungen in Bezug auf Epidemiegebiete
§ 25 Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland
§ 26 Vorschriften in Bezug auf Verkehrsanstalten im Inlande.
§ 26a Besondere Vorschriften betreffend Zoonosen
§ 26b Besondere Vorschriften betreffend impräventable Erkrankungen
§ 27 Epidemieärzte.
§ 28 Maßnahmen in Bezug auf Krankheitserreger.
§ 28a Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes
§ 28b Maßnahmen im Rahmen einer Pandemie
III. HAUPTSTÜCK.
Entschädigung und Bestreitung der Kosten.
IV. HAUPTSTÜCK.
Strafbestimmungen.
V. HAUPTSTÜCK.
Allgemeine Bestimmungen.
Epidemiegesetz 1950 > § 18 - Schließung von Lehranstalten.

Schließung von Lehranstalten.

Paragraph 18,

Die vollständige oder teilweise Schließung von Lehranstalten, Kindergärten und ähnlichen Anstalten kann im Falle des Auftretens einer anzeigepflichtigen Krankheit ausgesprochen werden. Von dieser Verfügung ist die zuständige Schulbehörde zu verständigen, welche die Schließung unverzüglich durchzuführen hat.

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 186 aus 1950,

Inkrafttretensdatum

22.08.1947

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/186/P18/NOR12130002